von Stefan Kornelius, Süddeutsche Zeitung, 21 August 2015, 17:18 Uhr
(Home> Reise> Europa> Griechenland> Griechenland - Phänomen Tsipras)
Mit bemerkenswertem Instinkt arrondiert Griechenlands Ministerpräsident seine Macht. Das ist legitim und stabilisiert das Land. Die Reformen aber bleiben.
Wer genau ist also Alexis Tsipras? Ein Linker? Ein Populist? Ein Reformer? Wirklich zu fassen ist dieser Mann nicht, aber in einem kann man sich einig sein: Der griechische Ministerpräsident hat ein lustvolles Verhältnis zur Macht. Wer in Europa nach charismatischen Führungsfiguren sucht, nach Typen mit einem untrüglichen Gewinnerinstinkt, der muss in Griechenland anfangen. Kaum ein anderer Staatenlenker auf dem Kontinent versteht sich so geschickt auf das Spiel mit Stimmungen und Kräfteverhältnissen. Und deswegen wird nun in Griechenland gewählt.
Wenn ein Land schon zum zweiten Mal binnen eines Jahres und zum vierten Mal in gut vier Jahren an die Urnen gerufen wird, dann zeugt das von wenig gefestigten politischen Verhältnissen. Griechenlands Wahl-Saga spiegelt die Krise des Landes wider. Wahltage sind die Notar-Termine für die Abwicklung eines kaputten politischen Systems.
Mit der vierten Abstimmung in dieser unseligen Kette verhält es sich nun anders: Diesmal lässt der Ministerpräsident das Parlament nicht aus schierer Verzweiflung auflösen. Seine Vorgänger, Papandreou und Samaras, standen mit dem Rücken zur Wand, als sie von der Macht lassen mussten. Die Krisen-Wahlen 2009 und 2012 verschlissen die etablierten politischen Lager, die Pasok ist heute fast zur Unsichtbarkeit geschrumpft, die Nea Dimokratia schwer beschädigt.
Tsipras lässt hingegen in einem Augenblick des persönlichen Triumphs wählen. Er profitiert nicht nur von der Selbstzerstörung der politischen Konkurrenz, sondern auch von einer kaum zu erklärenden Unangreifbarkeit. Tsipras war es, der 2012 die Nachwahlen erzwang, weil sich seine Syriza jeder Reform verweigerte. Tsipras war es, der im Januar 2014 die Wahl mit einem Programm der kompletten Reformverweigerung für sich entschied. Und Tsipras ist es nun, der als Wendereformer wieder antritt, ausgestattet mit den höchsten Zustimmungraten, befreit von den Hardlinern in seiner eigenen Partei. Bei all diesen Drehungen und Kapriolen ist einer unbeschädigt davongekommen: Alexis Tsipras.
Griechenlands Ministerpräsident arrondiert seine Macht. Das ist legitim und stabilisiert das Land
Wie er das geschafft hat? Als Wolfgang Schäuble einmal das Phänomen des Ewigkanzlers Helmut Kohl erklären sollte, sagte er lakonisch: "Der isch's halt so gern." Alexis Tsipras ist es offenbar auch so gerne. Das lässt Angela Merkel nicht nur zu einer Schwester im Geist werden, sondern erklärt auch die politische Flexibilität des Ministerpräsidenten. Ein Linker, ein Populist? Nein, Tsipras ist Realist und Pragmatiker. Dem Land hilft, was ihm hilft. Wenn diese Rechnung dann noch zu Gunsten der Gläubiger aufgeht, dann mag Tsipras ein Linker sein, aber er ist eben auch Merkels und Schäubles Linker.
Bei aller Faszination für die Person Tsipras bleibt das ungemütliche Reformgeschäft. Das hat die Mehrheit von Syriza und der anderen Parteien mit ihren Stimmen akzeptiert. Aus diesem Pakt werden sie auch nach der Wahl nicht entlassen. Die Wahl dient also der Arrondierung der Macht des Ministerpräsidenten. Im griechischen Wahlsystem ist das ein legitimes Ziel. Wenn eine gefestigte Mehrheit Griechenland ein berechenbares politisches System beschert, dann erfüllt die Wahl ihren wichtigsten Zweck. Mehr Stabilität in Athen wäre zur Abwechslung eine gute Nachricht.
επισης: So will Tsipras seine Macht konsolidieren
von Stefan Kornelius, Süddeutsche Zeitung, 21. August 2015, 10:13 Uhr
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Mit bemerkenswertem Instinkt arrondiert Griechenlands Ministerpräsident seine Macht. Das ist legitim und stabilisiert das Land. Die Reformen aber bleiben.
Wer genau ist also Alexis Tsipras? Ein Linker? Ein Populist? Ein Reformer? Wirklich zu fassen ist dieser Mann nicht, aber in einem kann man sich einig sein: Der griechische Ministerpräsident hat ein lustvolles Verhältnis zur Macht. Wer in Europa nach charismatischen Führungsfiguren sucht, nach Typen mit einem untrüglichen Gewinnerinstinkt, der muss in Griechenland anfangen. Kaum ein anderer Staatenlenker auf dem Kontinent versteht sich so geschickt auf das Spiel mit Stimmungen und Kräfteverhältnissen. Und deswegen wird nun in Griechenland gewählt.
Wenn ein Land schon zum zweiten Mal binnen eines Jahres und zum vierten Mal in gut vier Jahren an die Urnen gerufen wird, dann zeugt das von wenig gefestigten politischen Verhältnissen. Griechenlands Wahl-Saga spiegelt die Krise des Landes wider. Wahltage sind die Notar-Termine für die Abwicklung eines kaputten politischen Systems.
Mit der vierten Abstimmung in dieser unseligen Kette verhält es sich nun anders: Diesmal lässt der Ministerpräsident das Parlament nicht aus schierer Verzweiflung auflösen. Seine Vorgänger, Papandreou und Samaras, standen mit dem Rücken zur Wand, als sie von der Macht lassen mussten. Die Krisen-Wahlen 2009 und 2012 verschlissen die etablierten politischen Lager, die Pasok ist heute fast zur Unsichtbarkeit geschrumpft, die Nea Dimokratia schwer beschädigt.
Tsipras lässt hingegen in einem Augenblick des persönlichen Triumphs wählen. Er profitiert nicht nur von der Selbstzerstörung der politischen Konkurrenz, sondern auch von einer kaum zu erklärenden Unangreifbarkeit. Tsipras war es, der 2012 die Nachwahlen erzwang, weil sich seine Syriza jeder Reform verweigerte. Tsipras war es, der im Januar 2014 die Wahl mit einem Programm der kompletten Reformverweigerung für sich entschied. Und Tsipras ist es nun, der als Wendereformer wieder antritt, ausgestattet mit den höchsten Zustimmungraten, befreit von den Hardlinern in seiner eigenen Partei. Bei all diesen Drehungen und Kapriolen ist einer unbeschädigt davongekommen: Alexis Tsipras.
Griechenlands Ministerpräsident arrondiert seine Macht. Das ist legitim und stabilisiert das Land
Wie er das geschafft hat? Als Wolfgang Schäuble einmal das Phänomen des Ewigkanzlers Helmut Kohl erklären sollte, sagte er lakonisch: "Der isch's halt so gern." Alexis Tsipras ist es offenbar auch so gerne. Das lässt Angela Merkel nicht nur zu einer Schwester im Geist werden, sondern erklärt auch die politische Flexibilität des Ministerpräsidenten. Ein Linker, ein Populist? Nein, Tsipras ist Realist und Pragmatiker. Dem Land hilft, was ihm hilft. Wenn diese Rechnung dann noch zu Gunsten der Gläubiger aufgeht, dann mag Tsipras ein Linker sein, aber er ist eben auch Merkels und Schäubles Linker.
Bei aller Faszination für die Person Tsipras bleibt das ungemütliche Reformgeschäft. Das hat die Mehrheit von Syriza und der anderen Parteien mit ihren Stimmen akzeptiert. Aus diesem Pakt werden sie auch nach der Wahl nicht entlassen. Die Wahl dient also der Arrondierung der Macht des Ministerpräsidenten. Im griechischen Wahlsystem ist das ein legitimes Ziel. Wenn eine gefestigte Mehrheit Griechenland ein berechenbares politisches System beschert, dann erfüllt die Wahl ihren wichtigsten Zweck. Mehr Stabilität in Athen wäre zur Abwechslung eine gute Nachricht.
επισης: So will Tsipras seine Macht konsolidieren
von Stefan Kornelius, Süddeutsche Zeitung, 21. August 2015, 10:13 Uhr
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